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4. Mai 2015

Research Chemicals
und die Strafverfolgung
in der Praxis



Der Boom bei neuen psychoaktiven Substanzen ist enorm. Mehrere Substanzen tauchen pro Monat auf dem Markt auf. Während die klassischen Substanzen wie Cannabis, Kokain, Amphetamin, MDMA etc. im Drogengesetz geregelt sind, fallen nahezu sämtliche neuen Drogen unter das Neue Psychoaktive Substanzen Gesetz (NPSG).

Meist werden diese Substanzen im Internet bestellt und kommen in erster Linie aus dem fernen Ausland wie etwa  China oder Indien.  Die Besonderheit für Konsumenten liegt darin, dass der Erwerb und Besitz zum persönlichen Bedarf straffrei gestellt ist. Sohin macht es einen großen Unterschied, ob der Betroffene etwa mit Cannabis oder einem Research Chemical erwischt wird. Diese Besonderheit gilt auch im Bereich des zwingenden Amtsarztbesuches oder im Straßenverkehr. 

Während Konsumenten von Suchtmitteln die unter das Suchtmittelgesetz fallen im Fall der Betretung durch die Behörden erst bei Kooperation mit der Gesundheitsbehörde straffrei davon kommen, entfällt ein Besuch beim Amtsarzt bei Research Chemicals. Ebenso sind im Straßenverkehr nur illegale Substanzen die unter das Suchtmittelgesetz fallen in der Straßenverkehrsordnung geregelt, nicht jedoch die meisten Research Chemicals was im Falle einer Verkehrskontrolle von großer Bedeutung ist. Gerade in solchen Fällen ist ein Führerscheinentzug jedenfalls genau in rechtlicher Hinsicht zu prüfen, wenn dem Betroffenen kein Konsum von Suchtgift nachgewiesen werden kann.

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